Russland

Moskau, Moskau! Wirf die Gläs­er an die Wand! Rus­s­land ist ein schönes Land. Ho, ho, ho, ho, ho hey!“

Wahrschein­lich ist dieser Lied­text ein­er deutschen Schlager­gruppe aus den 1970er Jahren das let­zte Pos­i­tive, was die meis­ten Men­schen in Deutsch­land neben Wod­ka Gor­batschow über das größte Land der Welt, das im Osten Europas begin­nt und bis zum Paz­i­fis­chen Ozean reicht, über die Main­stream-Medi­en gehört haben. Anson­sten ist das Bild von Rus­s­land in den deutschen und west­lichen Massen­me­di­en äußerst neg­a­tiv geprägt: gelenk­te Demokratie, autokratisch regieren­der Präsi­dent, Unter­drück­ung der Presse­frei­heit, Ein­schränkung der Rechte gesellschaftlich­er Min­der­heit­en, Arbeit­slager für Unternehmer mit poli­tis­chen Ambi­tio­nen und Punk-Rock­erin­nen, Unter­stützung von skru­pel­losen Reg­i­men wie in Syrien, Bruch des Völk­er­rechts durch die Annex­ion der Krim, Manip­u­la­tion west­lich­er Poli­tik und Wahlen, ehe­ma­lige Super­ma­cht mit gefährlichen Atom­waf­fen, Russen­mafia, Oli­garchen, Trunk­sucht. Die Liste will kaum ein Ende nehmen.

Man fragt sich als unkri­tis­ch­er Medi­enkon­sument, wie es mit diesem Land so weit kom­men kon­nte. Es hat doch alles so gut ange­fan­gen mit Gor­batschow, Glas­nost, Per­e­stroi­ka und der deutschen Wiedervere­ini­gung. Michail Gor­batschow tin­gelte noch lange nach seinem Amt als Gen­er­alsekretär durch deutsche Talk­shows, Boris Jelzin wurde bei sein­er Wahl zu seinem zweit­en Präsi­dentschaft­samt von Wahlkampf­ber­atern Bill Clin­tons unter­stützt (vgl. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8947088.html) und Wladimir Putin sprach 2001 sog­ar vor dem Deutschen Bun­destag auf Deutsch mit abschließen­den ste­hen­den Ova­tio­nen der Bun­destagsab­ge­ord­neten (vgl. https://www.youtube.com/watch?v=ccXeaNhET1E).

Doch wer bei dieser Rede genau hin­hört, der kann die Schlüs­sel­worte erken­nen, welche beim wichtig­sten deutschen Ver­bün­de­ten, den Vere­inigten Staat­en von Ameri­ka, die Alar­m­glock­en haben läuten lassen. Putin spricht von einem ein­heitlichen Groß-Europa (13:48), zitiert einen deutschen His­torik­er mit dem Satz „Zwis­chen Rus­s­land und Ameri­ka liegen Ozeane, zwis­chen Rus­s­land und Deutsch­land liegt die große Geschichte.“ (18:22) und fes­tigt seine Koop­er­a­tions­bere­itschaft mit den Worten „Früher waren wir viel öfter Ver­bün­dete.“ (19:56). Wer sich mit Geopoli­tik beschäftigt und die Heart­land-The­o­rie des Englän­ders Mackinder ken­nt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Geopolitik, https://de.wikipedia.org/wiki/Heartland-Theorie), die noch heute maßge­blich für die geostrate­gis­chen Inter­essen der USA auf dem eura­sis­chen Kon­ti­nent ist, oder gar mit dem Buch des ehe­ma­li­gen US-Präsi­den­ten­ber­aters Zbig­niew Bbrzezin­s­ki „Die einzige Welt­macht: Amerikas Strate­gie der Vorherrschaft“ ver­traut ist, kann ver­ste­hen, warum eine Super­ma­cht wie die Vere­inigten Staat­en ein wirtschaftlich­es, poli­tis­ches und mil­itärisches Bünd­nis von Liss­abon bis Wladi­wos­tok nicht dulden will. Die Europäis­che Union und Rus­s­land, zwei poten­tielle Super­mächte, wären vere­inigt hin­sichtlich der Wirtschaft­skraft, der Ressourcen, der Anzahl der Bewohn­er und auch mil­itärisch den USA weit über­legen.

Zum Glück für die Vere­inigten Staat­en kam mit Angela Merkel 2005 eine Kan­z­lerin in Deutsch­land an die Macht, welche trotz der inten­siv­en wirtschaftlichen Verbindun­gen zu Rus­s­land die Stärkung der Beziehun­gen zu Ameri­ka im Vorder­grund ihrer außen­poli­tis­chen Aus­rich­tung sieht und ein­er engeren poli­tis­chen Koop­er­a­tion mit Rus­s­land reserviert gegenüber ste­ht. Außer­dem kön­nen sich die USA auf eine bre­it­flächige Unter­stützung der deutschen Main­stream-Medi­en ver­lassen. Über Lob­by-Organ­i­sa­tio­nen wie die Atlantik-Brücke oder die Münch­n­er Sicher­heit­skon­ferenz sind deutsche Top-Jour­nal­is­ten wie ein Claus Kle­ber oder ein Jörg Schö­nen­born eng an die transat­lantis­che Part­ner­schaft und deren Posi­tio­nen gebun­den (vgl. https://homment.com/atlantikbruecke, https://www.nachdenkseiten.de/?p=41456, https://www.halem-verlag.de/meinungsmacht-und-elite-journalismus/).

Die Auswirkun­gen dieses Spa­gats kann man dur­chaus skur­ril nen­nen. Auf der einen Seite ist Rus­s­land nicht nur der wichtig­ste Erdöl­liefer­ant Europas (vgl. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/172674/umfrage/verteilung-der-oelimporte-der-eu-nach-herkunft/), son­dern auch Deutsch­lands. 40 % des in Deutsch­land ver­braucht­en Öls stam­men aus dem östlich­sten europäis­chen Land (vgl. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/mineraloel-oelimporte-und-rohoelproduktion-in-deutschland.html). Auch beim Erdgas, mit dessen stetig steigen­den Ver­brauch Deutsch­land seine Kli­maziele zu erre­ichen ver­sucht, ist Rus­s­land mit 40 % Anteil der wichtig­ste Liefer­ant (vgl. https://www.wingas.com/rohstoff-erdgas/woher-bezieht-europa-erdgas.html). Des Weit­eren ver­di­enen viele große und namhafte deutsche Unternehmen in Rus­s­land ihr Geld. Elf der 50 größten inter­na­tionalen Unternehmen in Rus­s­land sind deutsch: Metro, Volk­swa­gen, Mer­cedes-Benz, BMW, Globus, Uniper, Henkel, Bay­er, Rewe und OBI (vgl. https://ostexperte.de/forbes-deutsche-unternehmen/).

Auf der anderen Seite haben deutsche Spitzen­poli­tik­er wie der dama­lige Außen­min­is­ter Frank-Wal­ter Stein­meier den Staatsstre­ich in der Ukraine mit vor­angetrieben, welch­er in west­lichen Medi­en auch als „Euro­maid­an“ oder „Maid­an-Rev­o­lu­tion“ verk­lärt wird. Fak­tisch haben sie an der Seite der USA eine zum Teil recht­sradikale Bewe­gung in der Ukraine unter­stützt, um geostrate­gis­che Ziele des West­ens wie das Zurück­drän­gen rus­sis­chen Ein­flussge­bi­etes sowie die Ausweitung der EU und der NATO voranzutreiben (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Allukrainische_Vereinigung_%E2%80%9ESwoboda%E2%80%9C). Ein geplantes Assozi­ierungsabkom­men mit der EU, welch­es neben ein­er poli­tis­chen und wirtschaftlichen Koop­er­a­tion auch eine engere mil­itärische Zusam­me­nar­beit zwis­chen der Ukraine und der Europäis­chen Union vor­sah, war 2013 Aus­lös­er für poli­tis­chen Druck Rus­s­lands auf die Ukraine, die sich zum dama­li­gen Zeit­punkt noch in ein­er Zol­lu­nion mit Rus­s­land befand (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Assoziierungsabkommen_zwischen_der_Europ%C3%A4ischen_Union_und_der_Ukraine). Erst nach dem gewalt­samen und undemokratis­chen Regierungswech­sel in der Ukraine wur­den Teile des Abkom­mens sukzes­sive von der Ukraine und der EU rat­i­fiziert. Das nach­fol­gende Ref­er­en­dum der Krim-Bewohn­er, die zu 60 % aus Russen beste­hen und von denen 77 % rus­sis­che Mut­ter­sprach­ler sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Krim#Bev%C3%B6lkerung), die Abspal­tung der Hal­binsel von der Ukraine sowie deren Beitritt zur rus­sis­chen Föder­a­tion wur­den von der Deutschen Bun­desregierung als völk­er­rechtswidrige Annex­ion der Krim durch Rus­s­land gew­ertet und hat­ten Sank­tio­nen gegen das Land zur Folge (vgl. https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/03/2014–03-19-ukraine-abkommen.html, https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Sanktionen_in_der_Krimkrise). Dif­feren­zierte und gemäßigte Stim­men wie die des deutschen Rechtswis­senschaftlers Rein­hard Merkel find­en nur noch in der FAZ, der einzi­gen halb­wegs unab­hängi­gen deutschen Tageszeitung, Gehör (vgl. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html). Alle anderen deutschen Main­stream-Medi­en sprechen unge­niert von Annex­ion und rus­sis­ch­er Aggres­sion.

Ähn­lich ist die Hal­tung der Deutschen Bun­desregierung und der deutschen Main­stream-Medi­en zu Rus­s­lands Engage­ment in Syrien. Obwohl sich rus­sis­ches Mil­itär kon­form zum Völk­er­recht in Syrien befind­et, die Luftan­griffe und Boden­trup­pen der NATO in dem Land alle­samt völk­er­rechtswidrig sind und die ange­blichen Kriegsver­brechen der Assad-Regierung wie die regelmäßi­gen Gift­gasan­griffe, die dem syrischen Mil­itär keine Vorteile brin­gen, alle­samt nicht aufgek­lärt sind, unter­stützt die Bun­desregierung die völk­er­rechtswidri­gen Angriffe der NATO-Part­ner (vgl. https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/04/2017–04-05-giftgas-in-syrien.html, https://www.heise.de/tp/features/Giftgasangriff-auf-Khan-Scheichun-Der-OPCW-Bericht-loest-die-Raetsel-nicht-3875667.html?seite=all). Deutsche Main­stream-Medi­en flankieren diese Hal­tung, indem sie unge­niert von rus­sis­chen Kriegsver­brechen in Syrien sprechen.

Die Posi­tion der deutschen Poli­tik zwis­chen den geostrate­gis­chen Inter­essen der USA und Rus­s­lands kommt einem Eier­tanz gle­ich. Strate­gisch mag es vielle­icht augen­blick­lich klug sein, sich poli­tisch eng an die Inter­essen der USA zu binden, wirtschaftlich, völk­er­rechtlich und vor allen Din­gen moralisch ist dies jedoch nicht nachvol­lziehbar. Ins­beson­dere die scham­los ein­seit­ige Berichter­stat­tung deutsch­er Main­stream-Medi­en lassen begrün­dete Zweifel an der Unab­hängigkeit und Neu­tral­ität der Medi­enun­ternehmen und öffentlichen Anstal­ten aufkom­men. Eine neu­trale Berichter­stat­tung über Rus­s­land würde die Posi­tio­nen und Per­spek­tiv­en des Lan­des zu den Kon­flik­ten in der Ukraine und in Syrien stärk­er beleucht­en, anstatt diese als reine Pro­pa­gan­da abzukanzeln. Sie würde auf die äußerst dünne Indizien­lage hin­sichtlich rus­sis­ch­er Manip­u­la­tio­nen von Wahlen im West­en hin­weisen, anstatt diese wie wasserdichte Fak­ten darzustellen. Sie würde her­ausstellen, dass die Verurteilung des ehe­ma­li­gen Oli­garchens Michail Chodor­kows­ki vom Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte als nicht poli­tisch motiviert eingestuft wurde, anstatt immer wieder das Gegen­teil zu behaupten. Und sie würde auch auf die Demokratiede­fizite im West­en hin­weisen, anstatt diese allein Rus­s­land vorzuw­er­fen.

Nüchtern betra­chtet ver­hält sich Rus­s­land derzeit außen­poli­tisch defen­siv. Das Land hält sich im Gegen­satz zu den USA und den NATO-Staat­en an das Völk­er­recht und wird noch lange wegen sein­er Reser­ven an Öl und Gas wichtig­ster Energieliefer­ant Europas bleiben, während die Vere­inigten Staat­en auf­grund schwinden­der Ressourcen hin­sichtlich ihrer Energiev­er­sorgung mit dem Rück­en an der Wand ste­hen und zukün­ftig höchst­wahrschein­lich aus diesem Grund weit­ere völk­er­rechtswidrige Kriege vom Zaun brechen wer­den. Die Unter­stützung und die enge Bindung Europas und ins­beson­dere Deutsch­lands an die USA ist moralisch und völk­er­rechtlich beden­klich und kann zu ein­er Iso­la­tion Europas führen, wenn sich die Machtver­hält­nisse auf der Welt auf­grund weit­er­er abse­hbar­er Wirtschaft­skrisen und ein­er Überdehnung der mil­itärischen Kräfte des West­ens zu Ungun­sten der Vere­inigten Staat­en ver­schieben. Die einzige moralisch und völk­er­rechtlich saubere Lösung wäre ein Aus­tritt der europäis­chen Staat­en aus der NATO und die Ein­nahme ein­er eigen­ständi­gen, friedlichen und auf Han­del mit den Nach­barn aus­gelegten Posi­tion in der Welt. Deutsch­land kön­nte als führende Indus­trien­ation in der Europäis­chen Union dur­chaus den ersten Schritt in diese Rich­tung machen und somit das Ver­hält­nis zu Rus­s­land sowie die Gefahr weit­er­er mil­itärisch­er Kon­flik­te entschär­fen.

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